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14.07.10
SPD Main-Kinzig
Sommerklausurtagung der Sozialdemokraten setzt Wahlkampfschwerpunkte
Inhaltliche Kernpunkte für Programmparteitag im September vorbereitet Main-Kinzig-Kreis. – Gute Arbeit, Bildung für alle, ein Ausbau der Infrastruktur und das soziale Netz gespannt, sowie Perspektiven für den ländlichen Raum entwickeln. Dies sind die Kernpunkte der SPD Main-Kinzig für die kommenden Monate und zeigt, dass die Programmarbeit für die Kommunalwahl begonnen hat. Die Kommunalpolitik steht überall vor zentralen Herausforderungen, deren Bewältigung über die Lebenschancen der Bürgerinnen und Bürger maßgeblich mitentscheidet, so der Tenor der Kreissozialdemokraten. Stimmungsvoller hätte der Auftakt der Klausurtagung der SPD Main-Kinzig nicht sein können im Seniorenheim der AWO Wächtersbach, zu der der Kreisvorsitzende Dr. André Kavai eingeladen hatte.

Treffend auch der Tagungsort, das Marie-Juchacz-Haus, handelte es sich doch bei der Namensgeberin nicht nur um eine Pionierin der Sozialdemokratie. Marie Juchacz gründete am 13. Dezember 1919 die Arbeiterwohlfahrt (AWO) und war bis 1933 ihre erste Vorsitzende. „Sie sprach als erste deutsche Parlamentarierin am 19. Februar 1919 vor der Nationalversammlung in Weimar und gehörte als einzige Frau dem „Ausschuss zur Vorberatung des Entwurfs einer Verfassung des Deutschen Reichs" der Nationalversammlung an", rief Dr. Andre Kavai den Anwesenden die Bedeutung der Sozialdemokratin Marie-Juchacz ins Gedächtnis.
Oberstes Ziel für die Sozialdemokraten ist eine ausreichende Finanzierung der Aufgaben, die Städte, Gemeinden und Kreise im Auftrag von Bund und Land für die Menschen übernehmen. „Wir kämpfen für handlungsfähige Kommunen, die für Lebensqualität der Menschen vor Ort sorgen können. Das wird unter der Misere von Schwarz/Gelb jeden Tag schwieriger, weil die Verteilungskämpfe zwischen den staatlichen Ebenen auf dem Rücken der Kommune ausgetragen werden. Schwarz/Gelb gefährdet damit letztendlich die kommunale Selbstverwaltung", führt auch der stellv. Unterbezirksvorsitzende Thorsten Stolz aus. Dies ist die Voraussetzung, dass wir weiter für freie Bildungschancen für alle sorgen können und damit der Aus- und Umbau in Ganztagschulen weiter fortgesetzt werden kann. Als Schulträger zeichnen sich die Kreise dafür verantwortlich, die bestmöglichen Bildungschancen und Ausbildung für die veränderten Anforderungen im Leben und Beruf zu schaffen. Dazu gehören auch die
Förderung vielfältiger Maßnahmen zur Qualifikation, Weiterbildung und Lebensbegleitendem Lernen - dies greift als Zahnrad mit einer aktivierenden Arbeitsmarktpolitik zusammen. Nicht zuletzt durch die erfolgreiche Arbeit der Sozialdemokraten ist der Main-Kinzig-Kreis im Landesvergleich auf einem sehr guten Weg, der in den kommenden Jahren ausgebaut werden soll. „Sozialpolitische Instrumente des Main-Kinzig-Kreises waren schon häufig Vorbild, war es vor Jahren die kommunale Arbeitsvermittlung, ist es heute die flächendeckende Schulsozialarbeit die in den kommenden Jahren so verankert werden müsse, damit ihre Finanzierung nicht mehr in Frage gestellt wird, ergänzt auch Christoph Degen, der stellv. Unterbezirksvorsitzende aus Neuberg.
In mehreren Arbeitsgruppen tauschten sich die Vorstandsmitglieder über die benannten Themenfelder aus und erarbeiteten unter anderem Meilensteine für das Kommunalwahlprogramm, dass am 18. September auf dem Unterbezirksparteitag verabschiedet werden soll. Ein Entwurf des Programms wird am 17. August allen Gliederungen im Rahmen eines „kleinen Parteitags" vorgestellt, um eine ausführliche Beratung und Diskussion zu ermöglichen.

"Wir haben 5 Jahre intensiv gearbeitet und gehen mit Zuversicht in die Wahlauseinandersetzung im kommenden Jahr und werden zunächst dafür sorgen, dass Carsten Ullrich Bürgermeister im Sinntal bleiben kann und weiter arbeitet.", stimmte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Dr. André Kavai die Genossinnen und Genossen auf die kommenden Monate ein. Er bezeichnete die Klausurtagung als großen Erfolg und dankte den Teilnehmern für die konzentrierte und sachorientierte Zusammenarbeit.


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